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Überblick

Der Waren-Verein hat sich mit anderen B2B- und Großhandelsverbänden zu dem „Verbändenetzwerk COVID 19“ zusammengeschlossen. Kern dieses Netzwerks ist die Bündelung der Informationen in einer gemeinsamen Quelle, eine Art „Corona Wikipedia“.

Hier finden Sie Informationen zu folgenden Bereichen:

  • Arbeitsrecht, Betriebsführung, Erkrankungen im Betrieb
  • EU-Maßnahmen, Finanzierungshilfen, Infos der Bundesländer
  • Logistik, Vertragliches, Haftung
  • Zoll, Import und Export

Als Mitglied haben Sie ihr Passwort per Rundschreiben erhalten (PDF). Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Geschäftsstelle.

Details

Speziell auf die Lebensmittelbranche bezogene Informationen erhalten Mitglieder wie gewohnt per Rundschreiben. Die Wichtigsten haben wir hier für Sie gebündelt:

Import, Export, Logistik, Kontrollen, Zoll

  • Präferenznachweise. DG Taxud informiert über Ausnahmen und Umsetzung (PDF)
  • Kontaktstelle Lieferketten eingerichtet. Probleme bei der Herstellung von Produkten und Lieferung von Rohstoffen können ab sofort auch direkt an die Kontaktstelle des BMWi gemeldet werden (PDF)
  • Hilfe für Fischerei- und Aquakultur. EU reagiert auf Störungen in den Lieferketten, Marktschließungen und erheblichen Rückgang der Nachfrage. Unterstützung erhalten bspw. Erzeuger, Verarbeiter, Lagerhalter (PDF)
  • Erleichterungen beim Nachweis von Präferenzen. EU-Kommission macht Mitgliedstaaten Vorschläge zur Annahme von Kopien von Zertifikaten, nachträglicher Ausstellung von Zertifikaten und Nutzung des Status des ermächtigten Ausführers (PDF)

  • Verstärkte Grenzkontrollen: Zertifikat jetzt in TRACES-NT. Amtliche Bescheinigung für Produkte aus Anhang II der Verordnung (EU) 2019/1793 bereitgestellt. EU-Kommission hat Drittländer informiert. Umsetzung in Drittländern kann jetzt erfolgen (PDF)
  • Umgang mit IFS-Audits und -Zertifikaten. IFS veröffentlicht Unterlagen für den freiwilligen „IFS Remote Surveillance Check“. Keine Verlängerung des Zertifikats durch diese Maßnahme (PDF)
  • Maßnahmen der EU-Mitgliedstaaten zur Logistik (PDF)
  • Wartezeiten an den EU-Grenzübergängen Infos in „Echtzeit“ erhältlich (PDF)
  • Umgang mit fehlenden Import-Zertifikaten Brief der EU-Kommission an die Botschafter der Länder, die Tiere, Pflanzen und deren Produkte in die EU importieren. Engagement des Waren-Vereins führt zu Übergangsregelung (PDF)
  • Vorübergehende Änderungen bei der Einfuhrkontrolle Betrifft lebende Tiere, Lebensmittel und tierische Erzeugnisse. Informationen des Veterinär- und Einfuhramtes Hamburg (VEA) (PDF)
  • EU bittet um Vereinfachung beim Export Sendungen mit EU-Ursprung sollen vorübergehend auf Basis gescannter Originaldokumente angenommen werden. Originale sind verpflichtend nachzureichen (PDF)
  • Temporäre Maßnahmen für amtliche Kontrollen. Kontrollen der Agrar- und Lebensmittelkette werden erleichtert (PDF)

Wirtschaft, Recht

  • WTO und FAO zu Gefahren in den Lieferketten. EU und 21 weitere WTO-Mitglieder fordern weltweit zuverlässigen Handel. Rohstoffe sind aktuell ausreichend. BIP-Entwicklung wichtige Kennzahl für die weitere Nachfrage. (PDF)
  • Mehrwertsteuersenkung für Speisen in der Gastronomie. Gegenrechnung von Vorauszahlungen 2019 und Verlusterwartungen 2020. Kurzarbeiter- & Arbeitslosengeld (PDF)
  • Für einen „Achtsamer Neustart“ der Gastronomie. Der Waren-Verein und weitere Verbände des Groß- und Außenhandels unterstützen die Forderung nach einer Perspektive für die Gastronomie und ihre Zulieferer (PDF)
  • Masken und Kontaktpersonenmanagement. Textile “Alltags-Masken“ können in Lebensmittelbetrieben eingesetzt werden. Argumentationshilfe zum Kontaktpersonenmanagement. (PDF)
  • Fahrplan der EU zur Aufhebung von Maßnahmen. Deutsche Version des gemeinsamen europäischen Dokuments sowie Richtlinien zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten in der Lebensmittelbranche. (PDF)
  • Lebensmittelbranche ist kritische Infrastruktur. Bundesministerin Klöckner fordert zum einheitlichen Vorgehen auf Länderebene auf. Handlungsempfehlungen des BBK für KRITIS-Unternehmen (PDF)
  • Bundeskabinett beschließt wichtige Hilfen Die Ernährungswirtschaft ist Teil der systemrelevanten Infrastruktur (PDF)
  • Aktuelle Entwicklungen – Bundesregierung beschließt umfangreiches Maßnahmenpaket. Kabinettvorlage des Gesetzesentwurfs zur Abmilderung der Folgen der CoVid19-Pandemie (PDF)
  • Was passiert mit Lieferverträgen? Rechtliche Beurteilung der höheren Gewalt hängt vom Einzelfall ab. Wir geben Ihnen eine erste Einschätzung nach Waren-Vereins-Bedingungen (PDF)

Übertragbarkeit über Lebensmittel/ Bedarfsgegenstände

  • Laut EU-Kommission besteht weiterhin kein Grund zu der Annahme, dass COVID-19 über importierte Lebensmittel übertragen wird. WHO veröffentlicht Fakten (PDF)

Hilfspakete, Hilfestellungen

  • Steuererleichterungen. Stundung, Vollstreckungsaufschub und Anpassung der bisher festgesetzten Vorauszahlungen auf Antrag möglich. (PDF)
  • „Back to the workplace“: Anpassung der Arbeitsplätze und Schutz der Arbeitnehmer/innen. Die Website OSHwiki (Occupational Health and Safety wiki) gibt Hilfestellungen zur oben genannten Thematik. Sie enthält vor allem unverbindlichen Richtlinien, die Arbeitgeber/innen und Arbeitnehmer/innen helfen sollen, in einem Arbeitsumfeld unter Berücksichtigung der von COVID-19 ausgehenden Risiken sicher und gesund zu bleiben. Die Leitlinien sind keine offiziellen EU-Empfehlungen, basieren jedoch auf Informationen, von verschiedenen offiziellen Stellen der EU und Nicht-EU.
  • Argumentationshilfen bei Verdachtsfällen. Speziell zusammengestellt für Lebensmittelunternehmen gegenüber Gesundheitsbehörden. Lebensmittelversorger sind systemrelevant! (PDF)

Weiterführende Hinweise und Links