Schiedsgericht & Waren-Vereins-Bedingungen (WVB)

Über 100 Jahre Erfahrung

Die Geschäftsbedingungen und das Schiedsgericht des Waren-Vereins gibt es schon fast so lange, wie es den Waren-Verein gibt – seit 120 Jahren. Damals schlossen sich Hamburger Importeure, die mit Kolonialwaren handelten, in einem Verein zusammen, um bestehende Handelsbräuche zu verschriftlichen und weiterzuentwickeln und Regularien für die Beilegung von Streitigkeiten zu schaffen.

Die Klausel für Ihre Verträge

Dieser Vertrag wurde zu den Geschäftsbedingungen des Waren-Vereins der Hamburger Börse e.V. abgeschlossen, dessen Schiedsgericht und Sachverständige zur endgültigen Entscheidung aller Streitigkeiten, die sich im Zusammenhang mit diesem Vertrag oder über seine Gültigkeit ergeben, unter Ausschluss der ordentlichen Gerichte, zuständig sind.

The following contract has been concluded in accordance with the rules and conditions of the Waren-Verein der Hamburger Börse e.V., whose Arbitral Tribunal and experts shall be competent for final settlement of all and any dispute arising in connection with the present contract or with respect to its validity to the exclusion of the ordinary courts of law.

Schiedsverfahren sind vertraulich

Schiedsverfahren sind – anders als Gerichtsverfahren – nicht öffentlich und Parteien und Schiedsrichter verpflichten sich zu Stillschweigen.

Schiedsrichter haben kaufmännischen Sachverstand

Parteien können ihre Schiedsrichter selber aussuchen. Die Schiedsgerichtsordnung schreibt lediglich vor, dass es sich bei den (beisitzenden) Schiedsrichtern um Kaufleute handeln muss. Aus welcher Branche sie kommen, spielt dabei zwar keine Rolle, aber natürlich sind Kenntnisse der Branche von Vorteil.

Schiedssprüche sind international vollstreckbar

Schiedssprüche können auf Grund des New Yorker Abkommens von 1958 grundsätzlich in mehr als 150 Staaten vollstreckt werden. Das ist bei Urteilen staatlicher Gerichte so grundsätzlich nicht der Fall.

Rechtliche Beratung durch Syndikus des Waren-Vereins

Den kaufmännischen Schiedsrichtern steht ein Syndikus des Vereins als Berater zur Seite. So wird sichergestellt, dass die Entscheidung des Schiedsgerichts nicht nur aus kaufmännischer Hinsicht sinnvoll ist, sondern auch in rechtlicher Hinsicht hält.

Schiedsgericht

Kaufmännische Schiedsrichter lösen Streitigkeiten zwischen Abnehmern und Lieferanten. Unabhängig davon, ob es sich um Mitglieder oder um Nichtmitglieder handelt.

Gründe für die große internationale Akzeptanz des Schiedsgerichts

Die Parteien können ihre Schiedsrichter selbst aussuchen. Die Schiedsgerichtsordnung schreibt lediglich vor, dass es sich bei den (beisitzenden) Schiedsrichtern um Kaufleute handeln muss. Aus welcher Branche sie kommen, spielt dabei zwar keine Rolle, aber natürlich sind Kenntnisse der Branche von Vorteil.

Damit das Schiedsverfahren juristisch einwandfrei abläuft, unterstützt die juristische Beraterin des Waren-Vereins die Arbeit des Schiedsgerichts.

Denken Sie an die Qualitätsarbitrage

Sollte sich die Streitigkeit zwischen Abnehmer und Lieferant (auch) um die Beschaffenheit eines Musters oder einer Ware drehen, müssen diese unbedingt zuvor eine Qualitätsarbitrage durchführen. Nur durch diese kann die streitige Beschaffenheit eines Musters oder einer Ware im Schiedsverfahren bewiesen werden.

Schiedsgerichtsordnung

Arbitration Rules

Überblick Schiedsverfahren

Waren-Vereins-Bedingungen

Seit 1900 bilden die Geschäftsbedingungen eine ausgewogene und verlässliche Grundlage für Verträge im Importhandel, die den Erfordernissen aller Vertragsparteien Rechnung trägt. Die Geschäftsbedingungen sind wegen ihrer langjährigen Tradition eine im nationalen und internationalen Importhandel anerkannte und daher in Vertragsverhandlungen auch durchsetzbare Vertragsgrundlage.

Aktualisierung der Waren-Vereins-Bedingungen

Damit die Geschäftsbedingungen auch weiterhin aktuell sind, werden sie regelmäßig vom „Ausschuss zur Überprüfung der Geschäftsbedingungen“ an die Entwicklungen des internationalen Handels angepasst. Der Waren-Verein hat die Waren-Vereins-Bedingungen 2019 umfassend aktualisiert. Die Aktualisierungen sind von der Mitgliederversammlung am 27. Februar 2020 beschlossen worden und gelten für alle Verträge, die ab dem 8. April 2020 geschlossen werden.

Damit Sie sich auf die Aktualisierungen vorbereiten können, stellen wir Ihnen die neue Fassung schon einmal zur Verfügung und zudem eine Gegenüberstellung von alter und neuer Fassung. Bitte machen Sie sich unbedingt mit der neuen Fassung vertraut!

Waren-Vereins-Bedingungen (22. März 2018)

Überblick über die Änderungen der WVB

Waren-Vereins-Bedingungen (8. April 2020)

Conditions of Business (March 22, 2018)

Qualitätsarbitragen / Sachverständigenordnung

Streit um Qualität

Ziel der Qualitätsarbitrage ist es, Streitigkeiten bei denen es „nur“ um die Beschaffenheit und den Marktpreis eines Musters oder einer Ware geht, schnell und verbindlich zu lösen.

Wird die Streitigkeit durch die Qualitätsarbitrage nicht gelöst und wird sie vor dem Schiedsgericht weiter ausgetragen, dann ist das Schiedsgericht grundsätzlich an das gebunden, was die Sachverständigen in ihrem Gutachten festgestellt haben.

Wichtig zu wissen

Die streitige Beschaffenheit eines Musters oder einer Ware kann nur durch ein Gutachten nach der Sachverständigenordnung im Schiedsverfahren bewiesen werden.

Auswahl von Sachverständigen

Wie beim Schiedsgericht können sich die Parteien ihre Sachverständigen selbst aussuchen. Die Sachverständigenordnung schreibt lediglich vor, dass es sich bei den Sachverständigen grundsätzlich um Kaufleute handeln muss. Aus welcher Branche sie kommen, spielt dabei zwar keine Rolle, aber natürlich sind Kenntnisse der Branche von Vorteil.

Verfahrensordnung für Sachverständige

Rules for Experts

Leitfaden für Qualitätsarbitragen

Rechtsgrundlagen (DE, EN)

Waren-Vereins-Bedingungen (22. März 2018)

Waren-Vereins-Bedingungen (8. April 2020)

Conditions of Business (March 22, 2018)

Schiedsgerichtsordnung

Arbitration Rules

Sachverständigenordnung

Rules for Experts

Schiedssprüche und Leitfaden

Schiedsspruchsammlung

Im November 2016 veröffentlichte der Waren-Verein die Leitsatz- und Schiedsspruchsammlung für die Jahre 1997 bis 2014. Für Unternehmen, die nach Waren-Vereins-Bedingungen handeln, ist sie ein unverzichtbarer Ratgeber für alle Fragen rund um die Waren-Vereins-Bedingungen und wie sie heute verstanden werden.

Auch wenn Schiedsverfahren nicht öffentlich sind, und damit einhergehend auch über ihren Ausgang nichts öffentlich bekannt wird, soll die Rechtsprechung des Schiedsgerichts doch keinesfalls Geheimsache sein. Dafür sorgt die Veröffentlichung von Schiedssprüchen, die grundsätzliche Bedeutung haben – natürlich anonymisiert.

Leitfaden

Im Frühjahr 2017 veröffentlichte der Waren-Verein einen Leitfaden zu „Abschluss und Abwicklung von Verträgen nach den Geschäftsbedingungen des Waren-Vereins der Hamburger Börse e.V.“.

Der knapp 70 Seiten umfassende Leitfaden gibt Hilfestellung bei Fragen, die sich Kaufleuten im Tagesgeschäft stellen können, wenn sie auf Grundlage der Waren-Vereins-Bedingungen handeln, angefangen bei der Vorbereitung eines Vertrages bis hin zu dessen Abwicklung. Er sensibilisiert für die Risiken, die damit verbunden sind und schärft das Bewusstsein dafür, wie sie angegangen werden können. Autor des Leitfadens ist Herr Rechtsanwalt Dr. Dietrich Mankowski.

Bestellung Schiedsspruchsammlung

Bestellung Leitfaden

Haben Sie Fragen? Dann wenden Sie sich bitte an Ihre Ansprechpartnerin im Waren-Verein.

Rechtsanwältin
Claudia Toussaint, LL.M.
Beraterin Schiedsgericht, Waren-Vereins-Bedingungen, Zollrecht

+49 (0) 40 374 719-18
c.toussaint@waren-verein.de